30 Die meisten Lastwagen im Alptransitverkehr haben genügend Fahrassistenzsysteme an Bord. Die vom Kanton Tessin initiierte Standesinitiative «Sichere Strassen jetzt!» verlangte, dass schwere Motorwagen zum Sachen- oder Personentransport auf den Alpentransitstrecken nur verkehren dürfen, wenn sie mit gewissen Assistenzsystemen ausgerüstet sind. Die Initiative fand Zuspruch beim Parlament und passte im Oktober 2021 das Strassenverkehrsgesetz (SVG) entsprechend an. Um diesen Entscheid umzusetzen, startete der Bundesrat im Feburar 2024 die Vernehmlassung zu den notwendigen Anpassungen in der Signalisationsverordnung (SSV) sowie in der Strassenverkehrskontrollverordnung (SKV). Unter anderem wurde auch ein neues Verkehrssignal präsentiert, das den Chauffeuren anzeigen soll, dass sie sich auf einer Strecke befinden, auf der Assistenzsysteme Pflicht sind. «Die Vernehmlassungsteilnehmenden, insbesondere die direkt davon betroffenen Kantone, äusserten sich mehrheitlich kritisch Die Standesinitiative «Sicherere Strassen jetzt!» fordert Assistenzsysteme für Lastwagen auf den Alpentransitstrecken. Weil deren Ziele gemäss Bundesrat bereits erfüllt sind, verzichtet er auf die Inkraftsetzung. Chauffeure werden kein neues Signal beachten müssen. TEXT: DANIEL VON KÄNEL FOTOS: DVK / TORC ILLUSTRATIONEN: ASTRA zur vorgeschlagenen Umsetzung», schreibt der Bundesrat in einer Mitteilung. «Die von der Standesinitiative geforderten Assistenzsysteme sind durch die Flottenerneuerung bereits bei fast allen verkehrenden Lastwagen vorhanden. Der Einsatz von älteren Fahrzeugen ohne Assistenzsysteme nimmt laufend ab. Das Ziel der Standesinitiative kann daher insgesamt bereits als erreicht betrachtet werden.» Im April hat er deshalb einen Entscheid gefällt: «Aus diesen Gründen erachtet der Bundesrat die Umsetzung von Artikel 45a SVG als nicht mehr angemessen und verzichtet deshalb auf eine Inkraftsetzung der SVG-Teilrevision bis zur parlamentarischen Neubeurteilung.» «Ziele schon erreicht» Dieses Schild wurde für die neue Regelung geschaffen.
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