Der Bundesrat hat einer Revision von drei internationalen Abkommen zum Strassenverkehr zugestimmt. Ziel der Anpassungen ist die weitere Harmonisierung von Strassenverkehrszeichen auf internationaler und europäischer Ebene. Die Schweiz muss ihre Signalisation jedoch nicht anpassen, da diese bereits heute weitgehend den internationalen Vorgaben entspricht. Grundlage der Revision bildet das Wiener Übereinkommen über Strassenverkehrszeichen, das die internationale Standardisierung von Verkehrssignalen regelt. Ergänzt wird es durch zwei europäische Zusatzübereinkommen, die eine weitere Vereinheitlichung der Signalisation in Europa fördern. Mit den beschlossenen Anpassungen sollen Strassenverkehrszeichen künftig noch besser lesbar und für Verkehrsteilnehmende weltweit leichter verständlich sein. Für die Schweiz ergeben sich aus der Revision keine Änderungen an den bestehenden Signalen und Markierungen. Diese stehen bereits heute im Einklang mit den internationalen Bestimmungen und erfüllen – mit wenigen landesspezifischen Ausnahmen – die entsprechenden Anforderungen. Zu diesen Ausnahmen zählen insbesondere das dreiteilige Fahrverbotssignal für Motorwagen, Motorräder und Motorfahrräder sowie das Signal «Abbiegen nach rechts verboten». Diese Signale unterscheiden sich nur geringfügig von den internationalen Standards und gelten sowohl für inländische als auch für ausländische Verkehrsteilnehmende als gut verständlich. Eine Anpassung ist deshalb nicht erforderlich. Mit seiner Zustimmung zur Revision der drei Übereinkommen bekräftigt der Bundesrat sein Engagement für eine weltweit harmonisierte und verständliche Strassensignalisation.
Daniel von Känel